Kurzwahl

Kurzwahl: Bundesrechnungshof

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Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, also alle Einnahmen und Ausgaben. Dabei gehört Rechnungshof zu den sogenannten obersten Bundesbehörden – er steht auf der gleichen Stufe wie das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien.

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Kurzwahl: Konstruktives Misstrauensvotum

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Mit dem konstruktiven Misstrauensvotum können die Abgeordneten dem Bundeskanzler das Vertrauen entziehen und ihn somit abberufen. Dies ist im Grundgesetz in Artikel 67 geregelt und stellt die einzige Möglichkeit dar für den Bundestag, den einmal gewählten Bundeskanzler auch wieder abzuwählen.

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Kurzwahl: Wahlhelfer

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Wahlhelfer, das sind die Leute, die im Wahllokal die Stimmzettel ausgeben, die Wahl beobachten und danach die Wahlzettel auszählen. Bei bundesweiten Wahlen sind rund 600.000 Wahlhelfer im Einsatz. Sie arbeiten ehrenamtlich, erhalten aber eine Aufwandsentschädigung.

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Kurzwahl: Vertrauensfrage

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Mit der Vertrauensfrage überprüft der Bundeskanzler, ob der Bundestag ihn und seine Politik noch unterstützt. So kann ein Gesetzesentwurf oder auch ein Sachantrag an die Vertrauensfrage gekoppelt sein. Wird keine Mehrheit bei einer Vertrauensfrage erreicht, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen und es kommt zu Neuwahlen.

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Kurzwahl: Sitzungswoche

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52 Wochen hat das Jahr und ca. 22 davon gehören in die Kategorie Sitzungswoche. Das heißt in diesen Wochen müssen die Bundestagsabgeordneten in Berlin sein. Denn im Deutschen Bundestag herrscht laut Paragraf 14 des Abgeordnetengesetzes Anwesenheitspflicht. Bestätigt wird diese durch die Unterschrift der Abgeordneten auf einer Anwesenheitsliste.

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Kurzwahl: Wehrbeauftragter

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Der Wehrbeauftragte, auch „Anwalt der Soldaten“ genannt, steht dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr zur Seite. Er wird vom Bundestag für fünf Jahre gewählt. Seit 2010 macht der FDP Politiker Hellmut Königshaus den Job und „wacht über die Grundrechte der Soldaten“.

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Kurzwahl: Bundeswahlausschuss

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Der Bundeswahlausschuss besteht aus dem Bundeswahlleiter und 8 von ihm berufene Wahlberechtigte als Beisitzer. Eine wichtige Aufgabe des Ausschusses ist es, über die Zulassung politischer Gruppierungen zur Bundestagswahl zu entscheiden.

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Kurzwahl: Grundgesetz

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Das Grundgesetz ist die Verfassung der Deutschen und damit die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik. Ob politische Eckpfeiler unseres Rechtsstaats oder persönliche Grundrechte, das Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung sollte jeder gelesen haben…

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Kurzwahl: Ältestenrat

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Wer beim Ältestenrat an faltige, graubärtige Greise denkt, liegt falsch. Im wichtigsten Koordinationsgremium des Bundestages sitzen keineswegs nur rüstige Rentner. Entscheidend ist die Erfahrung, die die Abgeordneten mitbringen, nicht die Lebensjahre…

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Kurzwahl: Andachtsraum

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Im ersten Obergeschoss des Reichstagsgebäudes zwischen Treppenhaus, Aufzügen und Toiletten liegt der sogenannte Andachtsraum. Er soll die Abgeordneten zu „Meditation und innerer Einkehr anregen“ und dient der Besinnung.

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