Kurzwahl: Bundesrechnungshof

Bundesrechnungshof

Die Bundestagswahl steht an und da wird wieder systematisch mit mehr oder weniger klaren Begriffen um sich geschmissen. Die meisten hat man zwar schon mal irgendwann in der Schule gehört, aber wie das alles nochmal genau funktioniert – das weiß man oft nicht mehr. Damit ihr nicht ins schleudern kommt, bei den abendlichen Kneipendiskussionen frischt FluxFM Kurzwahl euer Wissen auf.

Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, also alle Einnahmen und Ausgaben. Da geht es um ziemlich große Summen, konkret um mehr als 500 Milliarden Euro pro Jahr.

Der Rechnungshof gehört zu den sogenannten obersten Bundesbehörden – er steht auf der gleichen Stufe wie das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien. Er ist nur dem Gesetz unterworfen, kein anderes Staatsorgan kann ihn mit einer Prüfung beauftragen.

Aktuell sind rund 1300 Mitarbeiter in den neuen Prüfungsabteilungen des BRH beschäftigt.
Die Entscheidungen des Bundesrechnungshofes sind nicht rechtsverbindlich – also lediglich Empfehlungen. Einmal im Jahr werden zahlreiche Prüfergebnisse in den sogenannten „Bemerkungen“ zusammengefasst und veröffentlicht.

Die Bereiche und Themen sind vielfältig. Zum Beispiel: die Physikalisch-Technische Bundesanstalt. Die hat 1800 Beschäftigte, aber fast dreimal so viele Rechner, nämlich 4350. Die Diskrepanz konnte nicht erklärt werden – also Mängel abstellen, fordert der BRH. Kritik gibt es auch an der Bundeswehr: seit zwölf Jahren plant diese die Anschaffung von Luftkissenbooten. Verschiedene Prototypen wurden getestet – Kosten: bislang 20 Millionen Euro. Ein funktionsfähiges Luftkissenboot gibt’s immer noch keines. Der BRH hält das Vorhaben für ungeeignet, nicht notwendig und technisch nicht realisierbar und empfiehlt: sein lassen.

Wenn jemandem Missstände auffallen, zum Beispiel Verschwendung von Steuergeldern in der öffentlichen Verwaltung, dann kann sich die Person telefonisch, per Email oder schriftlich an den BRH wenden.



15.07.2013

Die Kommentare sind derzeit geschlossen.