Kurzwahl: Grundgesetz

Die Bundestagswahl steht an und da wird wieder systematisch mit mehr oder weniger klaren Begriffen um sich geschmissen. Die meisten hat man zwar schon mal irgendwann in der Schule gehört, aber wie das alles nochmal genau funktioniert – das weiß man oft nicht mehr. Damit ihr nicht ins schleudern kommt, bei den abendlichen Kneipendiskussionen frischt FluxFM Kurzwahl euer Wissen auf.

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Deutschen und damit die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik.

Im Sommer 1948 gaben die Alliierten den Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder den Auftrag, eine Verfassung ausarbeiten zu lassen. Neun Monate später, am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz dann in Bonn feierlich verkündet und unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft. Bonn wurde zur provisorischen Bundeshauptstadt gewählt und schwarz-rot-gold als Bundesflagge bestimmt. Mit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde das Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung.

Die wichtigsten Eckpfeiler im Grundgesetz sind in Schlagwortform: Demokratie, Republik, Sozialstaat, Bundesstaat, Rechtsstaatsprinzipien. Eine besondere Bedeutung im Grundgesetz haben die Grundrechte, sie sichern die individuelle Freiheit und schützen den Einzelnen vor staatlichen Eingriffen. An erster Stelle steht der Schutz der Menschenwürde. Außerdem regelt das Grundgesetz die Staatsorganisation: die Kompetenzen der Staatsorganen sind festgelegt, zum Beispiel von Bundestag und Bundesrat, und genauso das Verhältnis zwischen Bund und Ländern.

Das Grundgesetz ermöglicht stabiles Regieren und verhindert Machtmissbrauch, so sind etwa bei wichtigen Entscheidungen immer mehrere Institutionen beteiligt. Einer Änderung im Grundgesetz müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag zustimmen.

Aber es gibt auch unabänderliche Prinzipien, wie Artikel 1 zur Menschenwürde und Artikel 20, der sagt, dass Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist.



04.07.2013

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