Kurzwahl: Konstruktives Misstrauensvotum

Die Bundestagswahl steht an und da wird wieder systematisch mit mehr oder weniger klaren Begriffen um sich geschmissen. Die meisten hat man zwar schon mal irgendwann in der Schule gehört, aber wie das alles nochmal genau funktioniert – das weiß man oft nicht mehr. Damit ihr nicht ins schleudern kommt, bei den abendlichen Kneipendiskussionen frischt FluxFM Kurzwahl euer Wissen auf.

Mit dem konstruktiven Misstrauensvotum können die Abgeordneten dem Bundeskanzler das Vertrauen entziehen und ihn somit abberufen.
Dies ist im Grundgesetz in Artikel 67 geregelt und stellt die einzige Möglichkeit dar für den Bundestag, den einmal gewählten Bundeskanzler auch wieder abzuwählen. Gleichzeitig wird bei einem konstruktiven Misstrauensvotum ein Gegenkandidat aufgestellt. Spricht ihm der Bundestag das Vertrauen aus, also wird er gewählt, so löst er direkt den alten Bundeskanzler ab.

In der Weimarer Republik reichte für eine Abwahl eines Kanzlers die absolute Mehrheit ohne Neuwahl. Dieses Verfahren nannte man destruktives Misstrauensvotum. Es kam zu häufigen Regierungswechseln und Minderheitsregierungen, denn für politisch gegensätzliche Fraktionen war es wesentlich einfacher einen Kanzler abzusetzen ohne sich gleichzeitig auf einen zu unterstützenden Nachfolger zu einigen.

Bisher gab es zwei Versuche eines konstruktiven Misstrauensvotums. 1972 scheiterte eines gegen Willy Brandt. Der CDU-Kandidat Rainer Barzel konnte nicht die Mehrheit erzielen, somit blieb Brandt im Amt. 1982 hingegen wurde SPD-Kanzler Helmut Schmidt abgewählt. Gleichzeitig wurde Helmut Kohl zum Bundeskanzler ernannt.



12.07.2013

Die Kommentare sind derzeit geschlossen.