Kurzwahl: Vertrauensfrage

Die Bundestagswahl steht an und da wird wieder systematisch mit mehr oder weniger klaren Begriffen um sich geschmissen. Die meisten hat man zwar schon mal irgendwann in der Schule gehört, aber wie das alles nochmal genau funktioniert – das weiß man oft nicht mehr. Damit ihr nicht ins schleudern kommt, bei den abendlichen Kneipendiskussionen frischt FluxFM Kurzwahl euer Wissen auf.

Im Gegensatz zum konstruktiven Misstrauensvotum, das vom Parlament gegen den Bundeskanzler eingeleitet wird, ergreift der Bundeskanzler bei der Vertrauensfrage selbst die Initiative. Geregelt wird dies über Artikel 68 des Grundgesetzes.

Mit der Vertrauensfrage überprüft der Bundeskanzler, ob der Bundestag ihn und seine Politik noch unterstützt. So kann ein Gesetzesentwurf oder auch ein Sachantrag an die Vertrauensfrage gekoppelt sein. 2001 ließ SPD-Kanzler Gerhard Schröder über sich und gleichzeitig über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr abstimmen. Beides wurde bestätigt.

Wird keine Mehrheit bei einer Vertrauensfrage erreicht, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen und es kommt zu Neuwahlen. Genau das spielt bei der Vertrauensfrage eine entscheidende Rolle. Denn fünf mal ist die Vertrauensfrage bisher gestellt worden, drei mal davon mit dem Ziel Neuwahlen zu erzwingen. Denn das Grundgesetz verbietet eine Selbstauflösung des Parlaments. Daher wird der Umweg über die Vertrauensfrage gegangen.

1972 führte Bundeskanzler Willy Brandt mit seiner SPD-Regierung eine absichtliche Niederlage herbei. Bei den Neuwahlen schnitt er wesentlich besser ab als noch 1969. Ähnliches spielt sich 1983 ab. Helmut Kohl, der gerade erst das Amt von Helmut Schmidt übernommen hat, erzwingt über die Vertrauensfrage vorzeitige Neuwahlen. Und auch SPD-Kanzler Gerhard Schröder erzwingt 2005 mit der Vertrauensfrage Neuwahlen. Er verzockt sich allerdings. Denn er wird abgewählt. Es kommt zu Großen Koalition..

Bestätigte Vertrauensfragen gab es bisher nur zweimal: 1982 von Helmut Schmidt. Und die bereits erwähnte aus dem Jahr 2001 von Gerhard Schröder.



10.07.2013

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