Kurzwahl: Wehrbeauftragter

Die Bundestagswahl steht an und da wird wieder systematisch mit mehr oder weniger klaren Begriffen um sich geschmissen. Die meisten hat man zwar schon mal irgendwann in der Schule gehört, aber wie das alles nochmal genau funktioniert – das weiß man oft nicht mehr. Damit ihr nicht ins schleudern kommt, bei den abendlichen Kneipendiskussionen frischt FluxFM Kurzwahl euer Wissen auf.

Der Wehrbeauftragte, auch „Anwalt der Soldaten“ genannt, steht dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr zur Seite. Er wird vom Bundestag für fünf Jahre gewählt. Seit 2010 macht der FDP Politiker Hellmut Königshaus den Job und „wacht über die Grundrechte der Soldaten“.

Jede Soldatin und jeder Soldat kann sich direkt und ohne den Dienstweg einzuhalten, mit einer Beschwerde an ihn wenden – egal welchen Bereich des militärischen Alltags die Beschwerde betrifft, ob dienstliche, soziale oder persönliche Angelegenheiten.

Der Wehrbeauftragte darf jederzeit und ohne Vorankündigung die Truppe besuchen und bekommt Einsicht in alle Akten – sofern diese nicht der Geheimhaltung unterliegen. Mindestens einmal im Jahr veröffentlicht er einen Bericht über seine Arbeit. Der beruht auf subjektiven Eindrücken und ist in der Regel eine Mängelliste.

Im aktuelle Bericht vom Januar dieses Jahres gibt’s immerhin Lob für die Verbesserungen in Bezug auf die Ausrüstung bei Auslandseinsätzen. Sonst hagelte es Kritik: in der Bundeswehr sind die Trennungs- und Scheidungsraten überdurchschnittlich hoch, die Zahl rechtsextremer Vorfälle ist gestiegen und es gab noch nie so viele traumatisierte Soldaten.
Auch der Umgangston in der Truppe ist noch verbesserungswürdig: so mussten sich beispielsweise Übergewichtige von ihrem Kompaniechef als „Kartoffeln“ und „Hefeklöße“ bezeichnen lassen.



08.07.2013

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