1. Nutzungsbedingungen von FluxMusic
Die nachgeführten Regelungen legen die Bedingungen über die Nutzung des Dienstleistungsangebots von FluxMusic, bestehend aus Websites, Softwareanwendungen, Inhalten und sonstigen Funktionen (nachfolgend „FluxMusic-Dienste“), zwischen den Nutzern der FluxMusic-Dienste (nachfolgend „Nutzer“) und der Plattform für regionale Musikwirtschaft GmbH (nachfolgend „Plattform“) fest. Durch die FluxMusic-Dienste wird den Nutzern als Endnutzer der Abruf von Musik und anderen digitalen Inhalten im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ermöglicht. Die Nutzung der FluxMusic-Dienste setzt daher Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen voraus.
Die Plattform kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen ändern, wobei es dem Nutzer freisteht, die Änderungen entweder zu akzeptieren oder ihnen zu widersprechen und die Nutzung der FluxMusic-Dienste damit zu beenden. Änderungen gelten als vom Nutzer akzeptiert, sofern er den Änderungen nicht innerhalb von 10 Tagen, nachdem er auf die Änderungen und die 10-Tages-Frist hingewiesen wurde, widerspricht und die Nutzung der FluxMusic-Dienste einstellt.
Die Plattform verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten und die persönlichen Daten des Nutzers ausschließlich zu den in den hier abrufbaren Datenschutzbestimmungen angegebenen Zwecken zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben: http://archiv.fluxfm.de/impressum/
2. Zugangsvoraussetzungen
Die Einrichtung des zur Nutzung der FluxMusic-Dienste erforderlichen technischen Rahmens (Endgeräte, Software, Internetverbindung) liegt in der eigenen Verantwortung der Nutzer. Die Plattform ist nicht verpflichtet, FluxMusic-Dienste an bestimmten technischen Anforderungen auszurichten, sondern behält sich eine Änderung der technischen Voraussetzungen zu jeder Zeit ausdrücklich vor. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die FluxMusic-Dienste im Rahmen ihres Funktionsumfangs die Hardware (Datenträger, Arbeitsspeicher, Prozessor) des jeweiligen Endgeräts beanspruchen.
Nutzer der FluxMusic-Dienste müssen entweder das 18. Lebensjahr vollendet haben oder sie müssen das 14. Lebensjahr vollendet haben und vor Beginn der Nutzung die Zustimmung der zu ihrer Erziehung berechtige(n) Person(en) zu diesen Nutzungsbedingungen einholen und sich über den Inhalt und die Tragweite dieser Nutzungsbedingungen angemessen aufklären lassen.
Voraussetzung für die Nutzung der FluxMusic-Dienste ist außerdem die Angabe stets vollständiger, aktueller und wahrheitsgemäßer Registrierungsinformationen seitens der Nutzer. Das Anlegen mehrerer Accounts pro Nutzer sowie die Nutzung eines Accounts durch mehrere Nutzer sind nicht gestattet, wobei der Schutz des Accounts und die Geheimhaltung der Zugangsdaten vor Dritten allein dem jeweiligen Nutzer obliegt. Über den Verlust oder Diebstahl der Zugangsdaten und über Anzeichen eines Fremdgebrauchs des Accounts hat der jeweilige Nutzer die Plattform umgehend zu informieren.
3. Leistungsbeschreibung
Die FluxMusic-Dienste bieten dem Nutzer diverse kuratierte Audio-Streams in unterschiedlichen Soundqualitäten und für verschiedene Endgeräte an. Die Nutzung ist sowohl kostenlos („werbefinanziert“) wie auch in Zukunft gegen Entgelt („ohne Werbeblocks“) möglich. Die FluxMusic-Dienste ermöglichen dem Nutzer darüber hinaus eine Integration eigener Social-Media-Accounts sowie diverse Funktionen, die Musik von Dritten zu kaufen oder einzelne Titel auf einer Merkliste für den künftigen Abruf zu speichern. Außerdem stellt die FluxMusic-App einen Radiowecker mit Sleep-Timer zur Verfügung.
4. Rechteeinräumung
Die FluxMusic-Dienste einschließlich aller abrufbaren Inhalte und Anwendungen sind – und bleiben auch während ihrer Inanspruchnahme durch die Nutzer – das geistige Eigentum der Plattform bzw. der Lizenzgeber der Plattform. Die Plattform räumt den Nutzern das nicht-exklusive, nicht-übertragbare, jederzeit widerrufliche und nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen beschränkte Recht ein, die FluxMusic-Dienste einschließlich der abrufbaren Inhalte für den persönlichen und nichtgewerbsmäßigen Gebrauch zu nutzen bzw. abzurufen.
Klarstellend wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Rechteeinräumung keinerlei andere geschützte oder schützenswerte Rechtsgüter oder Werte (z.B. Marke, Firma, Name) der Plattform oder deren Lizenzgeber umfasst und nur gilt, solange diese Nutzungsbedingungen durch den jeweiligen Nutzer eingehalten werden. Die unbefugte Nutzung der FluxMusic-Dienste, d.h. unter Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen, verletzt die Rechte der Plattform und/oder Dritter und wird daher ausdrücklich untersagt, wobei sich die Plattform bei Zuwiderhandlungen ein zivil- und/oder strafrechtliches Vorgehen aufgrund entsprechender Rechtsverletzungen ausdrücklich vorbehält. Solche Zuwiderhandlungen sind – sofern nach diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattet – u.a. die Modifizierung, die Manipulation, die Erweiterung, der Fremdgebrauch, der Fehlgebrauch, die Speicherung, das Kopieren, die Vervielfältigung, der Verleih, die Vermietung, die Veröffentlichung und die Überlassung an Dritte von FluxMusic-Diensten und/oder -Inhalten.
5. Nutzerinhalte
Der Nutzer garantiert, soweit er im Rahmen der FluxMusic-Dienste selbst Inhalte bereitstellt (z.B. Posten, Uploaden, Teilen von Namen, Texten, Informationen, Bildern, Playlists, Inhalten von Dritten – nachfolgend „Nutzerinhalte“), über alle hierfür erforderlichen Rechte, Lizenzen, Erlaubnisse und Zustimmungen zu verfügen und dass die Bereitstellung der Nutzerinhalte sowie deren Weiternutzung und -verbreitung durch die Plattform im Rahmen der FluxMusic-Dienste weder gegen diese Nutzungsbedingungen, noch gegen geltendes Recht verstößt und im Übrigen keine Rechte Dritter verletzt.
Der Nutzer räumt der Plattform an seinen Nutzerinhalten ohne Gegenleistung das zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare und nicht-exklusive Recht zur Nutzung und Verbreitung ein, soweit dies für die Plattform im Rahmen des Betriebs und des Angebots der FluxMusic-Dienste notwendig ist. Der Nutzer verzichtet – soweit gesetzlich zulässig – auf sein Recht, als Urheber seiner Nutzerinhalte genannt zu werden.
Der Nutzer ist für sein Nutzerprofil und für seine Nutzerinhalte ausschließlich und allein verantwortlich und garantiert insbesondere, dass diese
– keine Rechte gleich welcher Art verletzen und nicht zu widerrechtlichen Handlungen motivieren bzw. beitragen,
– keinen diffamierenden, beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen, obszönen, bedrohenden, pornografischen oder in sonstiger Weise verwerflichen Inhalt haben,
– keine privaten, persönlichen, vertraulichen oder sonstigen nicht zur Weitergabe bestimmten Daten von Dritten enthalten,
– in keiner Weise werblichen bzw. geschäftlichen Zwecken dienen,
– nicht dazu geeignet sind, andere Nutzer in unangemessener und/oder unzumutbarer Art und Weise zu belästigen,
– nicht dazu geeignet sind, über die Identität des Nutzers und anderer Nutzer, Personen, Personenvereinigungen und Einrichtungen sowie über deren Verbindungen zueinander zu täuschen oder in die Irre zu führen,
– in keiner Weise der Analyse, Manipulation oder dem sonstigen Missbrauch der FluxMusic-Dienste oder anderer Nutzer dienen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Plattform seine Nutzerinhalte nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers prüft, überwacht und ggf. sperrt, editiert oder entfernt, soweit dies aus Sicht der Plattform als geeignete Maßnahme erscheint, um die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen, den Schutz von geltendem Recht oder von Rechten Dritter sowie die Sicherheit und/oder Funktionstüchtigkeit der FluxMusic-Dienste durchzusetzen.
6. Rechtsverstöße
Für Nutzer, die der Auffassung sind, dass Inhalte der FluxMusic-Dienste oder Nutzerinhalte gegen geltendes Recht, gegen Urheberrechte, gegen gewerbliche Schutzrechte oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zur Plattform unter fluxmusic@fluxfm.de.
7. Haftung
Die Plattform übernimmt keinerlei Gewährleistung für die fehlerfreie Bereitstellung, Optimierung oder Aktualisierung der FluxMusic-Dienste innerhalb einer bestimmten Zeit oder Form, sondern behält sich ausdrücklich vor, die FluxMusic-Dienste jederzeit zu verändern oder einzustellen. Insbesondere haftet die Plattform nicht für Unterbrechungen der Verfügbarkeit der FluxMusic-Dienste aufgrund von Wartungen oder technischen Störungen. Die Plattform übernimmt ausdrücklich keine Garantie oder Gewährleistung für irgendeine bestimmte oder im Allgemeinen zu erwartende Zweckdienlichkeit, Beschaffenheit oder Funktionalität der FluxMusic-Dienste.
Die Plattform haftet nicht dafür, dass Inhalte der FluxMusic-Dienste von den Nutzern unter Umständen als diffamierend oder verwerflich empfunden werden, insbesondere garantiert die Plattform insoweit keine Aussonderung oder Filterung solcher Inhalte durch eine entsprechende Kennzeichnung oder Beschreibung. Alle Kennzeichnungen und Beschreibungen von Inhalten erfolgen den Nutzern gegenüber unverbindlich und ohne Garantie für deren Richtigkeit oder Aktualität.
Sofern innerhalb der FluxMusic-Dienste auch der Zugang zu Dienstleistungen, Websites und Anwendungen Dritter zur Verfügung gestellt wird, übernimmt die Plattform keinerlei Haftung oder Garantie für deren Richtigkeit, Inhalt, Eigenschaften oder Verhalten. Die Nutzung solcher Drittangebote richtet sich vielmehr nach deren eigenen Nutzungsbedingungen.
Im Übrigen ist die Haftung der Plattform im Hinblick auf die Bereitstellung der FluxMusic-Dienste auf Schäden aufgrund von grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln, auf die schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, auf Garantiefälle und auf sonstige Fälle gesetzlich zwingender Haftung (insbesondere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz) beschränkt, und in Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten wird die Haftung der Plattform ausgeschlossen.
8. Beendigung
Die Plattform behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung mit dem Nutzer jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Account des Nutzers zu sperren oder zu löschen oder den Zugang zu den FluxMusic-Diensten auf sonstige Weise zu unterbinden, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht, bei der Verletzung oder Gefährdung von Rechten Dritter oder der Sicherheit und/oder Funktionstüchtigkeit der FluxMusic-Dienste. Mit der Kündigung des Nutzer-Accounts fällt das dem Nutzer nach Ziffer 4. eingeräumte Recht wieder an die Plattform zurück. Insofern die entsprechenden Nutzerinhalte nicht bereits öffentlich bekannt gemacht oder mit anderen Nutzern geteilt wurden, fällt das der Plattform nach Ziffer 5. übertragene Recht mit der Kündigung des Nutzer-Accounts wieder an den Nutzer zurück.
9. Schlussbestimmungen
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Plattform Erklärungen und Auskünfte an die zu seinem Nutzer-Account gehörige Email- oder Postadresse mit Zugangswirkung richten kann.
Diese Nutzungsbedingen regeln in ihrer jeweils aktuellen Fassung die gesamte Vereinbarung über die Nutzung der FluxMusic-Dienste zwischen der Plattform und dem jeweiligen Nutzer, d.h. frühere Nutzungsvereinbarungen werden hierdurch ersetzt.
Für den Fall, dass einzelne Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sind bzw. werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Regelungen tritt die jeweils entsprechende gesetzliche Regelung. Im Übrigen vereinbaren die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Regelung eine neue Regelung, welche der ursprünglichen Regelung wirtschaftlich so weit wie möglich entspricht, insofern eine ergänzende Auslegung der Nutzungsbedingungen nicht vorrangig ist.
Angestellte sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Plattform sind und werden nicht dazu bevollmächtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, ergänzen oder aufzuheben.
Diese Nutzungsvereinbarung sowie die Nutzung der FluxMusic-Dienste unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme des internationalen Privatrechts. Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der FluxMusic-Dienste unterliegen ausschließlich der deutschen Gerichtsbarkeit. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.
