Ein Jahr rot-rot-grüne Landesregierung
Rot-Rot-Grün sind alle ihre Farben. Die Berliner Landesregierung nahm am vor einem Jahr am 8. Dezember ihre Arbeit auf. Die Koalition aus SPD, Linken und Grünen startete mit großen Ambitionen in die Legislaturperiode. Nach einem Jahr ist von der positiven Aufbruchsstimmung nicht mehr viel übrig geblieben. Laut einer Umfrage von infratest dimap ist der Berliner Senat die unbeliebteste Landesregierung der gesamten Bundesrepublik. FluxFM-Redakteur Torben Lehning war für euch im Berliner Abgeordnetenhaus und hat gefragt, woran das liegen könnte.
Ein Jahr rot-rot-grüne Koalition. Um eine Bilanz ziehen zu können, lohnt ein Blick auf ihre Anfänge:
Der Start
Das hatte sich das erste rot-rot-grüne Linksbündnis der Hauptstadt aber anders vorgestellt. Kaum hatte sich der Senat zusammengesetzt, rumorte es aufgrund der Stasi-Vergangenheit von Staatssekretär Andrej Holm. Für die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Berliner Linken, Hendrikje Klein, sind Startschwierigkeiten kein dauerhaftes Hindernis:
„Ich bin froh, dass es sich nach einem Jahr beginnt zu ändern.“
Die Kritik
Aber ändert es sich denn wirklich? Nicht wenn es nach der Opposition geht. Stefan Evers, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, bemängelt die Großprojekte der Landesregierung. Ob beim Wohnungsbau oder der Verkehrspolitik, Evers sieht linke Klientelpolitik:
„Was wir seit einem Jahr erleben, das spottet wirklich jeder Beschreibung.“
Die Bilanz
Ein Blick ins rot-rot-grüne Hausaufgabenheft verrät, viele Projekte aus dem Koalitionsvertrag wurden bereits umgesetzt. Zum Beispiel die Deckelung der Mieterhöhungen städtischer Unternehmen, ein vergünstigtes Sozialticket, das stadteigene Kraftwerk und ein neues Sicherheitspaket. Einige der Veränderungen könne man bereits sehen, so der SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh.
Das Tempo
Nur weil die Berliner*innen in Sachen Flughafenbau schon so einiges erduldeten, heißt das noch lange nicht, dass sie auch bei anderen Projekten lange warten wollen. Eine Sorge, die Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gut nachvollziehen kann. Doch sie wirbt um Geduld – für jedes einzelne Projekt.
Der lange Atem
Den müssen die rot-rot-grünen Koalitionäre beweisen, wenn sie ihre Großprojekte Schulsanierung, Verkehrspolitik und Wohnungsbau umsetzen wollen. Den Applaus wird man erst dann ernten, wenn die Ergebnisse für sich sprechen, meint Raed Saleh:
„Dann müssen wir noch mehr tun, damit es gewürdigt wird.“
Ob das gelingt, werden die kommenden vier rot-rot-grünen Jahren zeigen.
:infoboxtorben:
