TTIP

Am Wochenende wird es voll in der Berliner Innenstadt, denn die Kritiker der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta haben für eine Demonstration mobilisiert. Mehr als 50.000 Menschen werden am 10. Oktober 2015 in Berlin erwartet. Wofür sie auf die Straße gehen, weiß Aysche Wesche:

Was passiert, wenn das Freihandelsabkommen TTIP in Kraft treten würde? So wirklich kann das kaum einer sagen – schließlich ist es ein riesiges und oft auch intransparentes Thema. Fakt ist: nur wenige außenpolitische Angelegenheiten haben so polarisiert und mobilisiert wie TTIP. „Kein Wunder“, sagt Martin Greive, Politikredakteur von Welt n24, denn gerade die Vielfalt der Themen mache TTIP aus:

„TTIP ist ja für viele so ne Art Blackbox und man weiß gar nicht worum es da geht – es geht irgendwie um alles. Es geht um Verbraucherschutzrechte, es geht um Umweltschutzrechte, um Zölle, um Fracking. Darum, ob es Schiedsgerichte gibt oder nicht – also es geht um wahnsinnig viel. Und da fühlt sich natürlich auch jeder irgendwie von angesprochen.“

Stichwort „Chlorhähnchen“… Trotzdem glaubt Greive, dass Europa und Deutschland TTIP brauchen – und zwar mehr denn je:

„Weil zu Beginn der Woche haben die USA einen anderen Handelsvertrag geschlossen, TTP heißt der. Und da wird auch ein riesiges Handelsabkommen auf den Weg gebracht, das umfasst etwa 40% der Weltwirtschaftsleistung. Und das zeigt eben, dass momentan ganz viele verschiedene Regionen auf der Welt untereinander Handelsverträge abschließen und dadurch gerät Europa ein bisschen unter Zugzwang auch.“

Das sieht auch Sigmar Gabriel so. Erst vergangenen Donnerstag warnte der Bundeswirtschaftsminister davor, den Anschluss zu verpassen – sonst hätte Deutschland bald keinen Einfluss mehr auf die Gestaltung von Richtlinien. Stimmt nicht, sagt Michael Efler, Kampagnenleiter der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative Stop TTIP. Er glaubt, solche Aussagen seien pure Panikmache – schließlich gäbe es gute Exportzahlen und stabile Handelsnetzwerke in Deutschland:

„Deswegen halte ich das alles für Drohungen, die da gemacht werden, natürlich auch um den Bürgern ein bisschen Angst einzujagen. Also es geht eher darum Handelshemmnisse, die in der innerstaatlichen Regulierung sind, zu beseitigen und das ist eben brandgefährlich. Das hat überhaupt nichts mit dem Weltmarkt zu tun. Weder Europa noch Deutschland wird abgehängt vom Weltmarkt.“

Mit dieser Meinung steht er nicht allein da. Seit rund einem Jahr lief die Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP. Anfang Oktober wurde sie abgeschlossen – ziemlich erfolgreich, wie Efler erzählt:

„Wir haben 3.236.920 Unterschriften übergeben – an die Europäische Kommission.Wir sind sicher nicht so naiv zu glauben, dass wir mit der Übergabe von Unterschriften TTIP und Ceta verhindern können – es ist ein weiterer wichtiger Schritt von vielen, die wir schon gegangen sind. Und es hat definitiv dazu beigetragen, dass der Prozess in ganz Europa noch größer und breiter geworden ist. Ich bin durchaus optimistisch, dass es uns gelingen kann die Verträge zu stoppen.“

3,2 Millionen Unterschriften – ein Rekord für europäische Bürgerinitiativen. Die Initiative wurde trotzdem von der Europäischen Kommission bisher nicht anerkannt. Das entmutigt Michael Efler jedoch ganz und gar nicht. Dann wird eben wieder in den Aktionswochen gegen TTIP demonstriert.

:infoboxaysche: